Die Rechtsfolgen einer Stornierung des Werkvertrags

Der Oberste Gerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 26.01.2018, zu Geschäftszahl 8 Ob 131/17y, über die konkreten Rechtsfolgen einer Stornierung des Werkvertrags abgesprochen.

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Unfall bei Verlassen eines Schlepplifts

Der Kläger, ein zwölfjähriger Junge, klagte die Liftbetreiber eines Schlepplifts, weil er sich infolge eines Sturzes vom Schlepplift seine Schneidezähne ausschlug. Der Unfall ereignete sich wie folgt:

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Fruchtgenussrecht bei Eigentümerpartnerschaft

Wenn zwei natürliche Personen gemeinsam eine Wohnung erwerben, welche untrennbar mit Wohnungseigentum verbunden ist, liegt gemäß Wohnungseigentumsgesetz 2002 (WEG 2002) eine Eigentümerpartnerschaft vor. Die Partner werden zwingend jeweils zur Hälfte (zu gleichen Teilen) Eigentümer des Wohnungseigentumsobjektes.

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Kündigungsgrund: Taubenfütterung (OGH 21.02.2018; 3 Ob 16/18a)

Eine tierliebende Mieterin hat jahrelang zweimal täglich bis zu 50 Tauben im Innenhof eines Wohnhauses gefüttert und ihr Verhalten auch nach mehrmaliger schriftlicher Aufforderung der Vermieterin nicht eingestellt. Aus diesem Grund wurde sie wegen „unleidlichem Verhalten“ nach § 30 Abs 2 Z 3 MRG gekündigt.

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Änderung der Rechtsprechung zur Ermittlung des Lagezuschlags

In Österreich gilt für Wohnungen im Vollanwendungsbereich des MRG das sogenannte Modell des Richtwertmietzinses. Hierbei wird anhand des „individuellen Wohnwerts“ der subjektive Wert einer Wohnung ermittelt. Das Berechnungsmodell ist zweistufig und basiert zum einen auf den Grundkosten der Wohnung – welche vor Gesetzeseinführung für jedes Bundesland eigens ermittelt wurden – und zum anderen auf Zu- und Abschlägen iSd § 2 RichtWG. Durch die Zu- und Abschläge erhöht und/oder verringert sich der Mietzins je nach Abweichung von der sogenannten „mietrechtliche Normwohnung“.

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