Markenrecht und IP-Recht

Starke Marken sind wertvolle Assets von Unternehmen. Sie sind Unterscheidungs- und Entscheidungshilfe für Kunden und schaffen Vertrauen. Marken sind Unternehmensstrategie.

Markenrecht und IP-Recht – Es ist ratsam, schon vor der Wahl des Markenwortlauts, der Gestaltung der Homepage, des Briefpapiers und der Produktion von Werbeartikel einen Rechtsanwalt beizuziehen. Wir unterstützen Sie und sorgen dafür, dass Ihre Investitionen nicht frustriert bleiben.

JM Rechtsanwälte unterstützt Sie bei der Gestaltung von Marken und bei der Markenrecherche. Wir erstellen individuelle Marken- und Dienstleistungsverzeichnisse und führen die Markenanmeldung (Österreich, EU, international) durch. Zu unserem Leistungsspektrum zählt auch das Markenmonitoring, die Führung von Widerspruchs- und Löschungsverfahren, die Prozessführung bei Eingriffen in Ihre Schutzrechte (insbesondere auch die Erwirkung einstweiliger Verfügungen) und die Bekämpfung von Produktpiraterie und –fälschungen.

JM Rechtsanwälte schützt Ihre (Marken-)Identität.

Wir beraten Sie auch in den Bereichen Urheber- und Wettbewerbsrecht sowie Muster- und Patentschutz.

Wann wird das österreichische Markenrecht angewendet?

Als Teilgebiet des Kennzeichnungsrechts ist das Markenrecht für den Schutz von Namen und Firmenkennzeichen zuständig.

Um zu einer Anwendung des Markenrechts zu gelangen, bedarf es einer Marke – Dies ist eine Kennzeichnung für eine Ware oder eine Dienstleistung, die in Form eines Namens, Logos oder durch Schriftzüge erfolgt.

  • 1 MSchG sieht als Marke „alle Zeichen, die dazu geeignet sind, die eigenen Waren oder Dienstleistungen von anderen Unternehmen zu unterscheiden“. Zeichen müssen sich grafisch darstellen lassen. Außerdem unterscheidet man Markenarten – z. B. die Wortmarke, die Bildmarke, etc.

Der Kunde verbindet den Markennamen mit einem Produkt; der Name steht für Qualität oder Vertrauenswürdigkeit, oder auch für einen bestimmten Bekanntheitsgrad. Aus diesem Grund ist es sinnvoll, seine Marke vor Nachahmern zu schützen. Je nachdem was man schützen möchte, gelangt man in eine sogenannte Warenklasse.

Bei der Anmeldung einer Marke unterscheidet man drei Möglichkeiten:

  1. Die nationale Anmeldung: Hier erstreckt sich der Markenschutz auf das Land, in welchem der Schutz gewünscht ist. Beispielsweise auf das Staatsgebiet Österreich.
  2. Die internationale Anmeldung: Bei dieser Form der Anmeldung gibt man genau jene Staaten an, in welchen die Marke Schutz genießen soll. Voraussetzung für diese Form der Anmeldung ist, dass eine nationale Anmeldung erfolgt.
  3. Die Unionsanmeldung: Der Schutz gilt hier im gesamten Gebiet der Europäischen Union. Man spricht in diesem Fall von einer Unionsmarke.

Je nach Auswahl der gewünschten Anmeldung muss man mit unterschiedlichen Kosten rechnen.

Darüber hinaus gilt es zu bedenken, dass es allein mit dem Schutz der Marke nicht getan ist.

Der Schutz, der durch die Registrierung einer Marke gewährt wird, ist nur effizient, wenn diese mit einer laufenden Markenverwaltung und Markenüberwachung einhergeht. Nur so können Konflikte rechtzeitig erkannt und eventuell erforderliche Schritte eingeleitet werden. Dadurch haben Sie als Markeninhaber die Gewissheit eines bestmöglichen Markenschutzes.

Was tun nach einer Abmahnung?

Mit der Abmahnung haben Sie eine Aufforderung erhalten, entweder einer Forderung nachzukommen oder ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Die Abmahnung in Bezug auf das Markenrecht hat geistiges Eigentum zum Gegenstand.

Meist ist sie der erste Schritt gegen einen Rechtsverstoß eines Dritten vorzugehen. Der Markeninhaber möchte einen Unterlassungsanspruch gegen den Rechtsbrecher erwirken und gibt dafür eine Unterlassungserklärung ab, die mit einer Vertragsstrafe verbunden werden kann – für den Fall einer weiteren Missachtung oder Wiederholung der Verletzungshandlung.

Deshalb gilt: Ignorieren Sie ein solches Abmahnungsschreiben auf keinen Fall!  Auch wenn Sie der Meinung sind, es sei ohne rechtliche Grundlage gegen Sie ergangen, ignorieren Sie das Schreiben nicht. Denn in diesem Fall könnte eine Unterlassungsklage gegen Sie eingebracht werden, die hohe Kosten verursachen kann.

Im Falle einer Abmahnung möchten wir Ihnen daher dringend empfehlen, eine anwaltliche Beratung beizuziehen.

Gibt es ein Kennzeichenschutz ohne Eintragung?

Ja! Der Schutz eines Kennzeichens kann von selbst entstehen – auch autonom von einer Anmeldung. Somit besteht auch für nicht-angemeldete oder nicht-registrierte Marken schon ein gesetzlicher Schutz gem. § 9 UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb).

Jedoch darf nicht übersehen werden, dass die Registrierung einer Marke wesentliche Vorteile mit sich bringt. So lässt sie sich einfacher gegen Nachahmende und Unberechtigte verteidigen und eine Eintragung ins Markenregister stellt eine gute Auffindung sicher.